Im Rahmen ihrer Klausurtagung zum Kreishaushalt 2021 beschäftigte sich die CDU-Fraktion im Kreistag des Märkischen Kreises insbesondere mit den finanziellen Folgen der Corona-Pandemie.
Hierbei wurde der Vorschlag des Landrats Marco Voge und des Kreiskämmerers Kai Elsweier, die Corona-Kosten im Haushalt zu isolieren mit großer Mehrheit begrüßt. Dies hat zur Folge, dass sich die durch die Pandemie entstandenen, zusätzlichen Kosten nicht voll auf die von den Städten und Gemeinden zu tragende Kreisumlage in 2021 auswirken. Die Maßnahme führt somit zu einer deutlichen Entlastung der städtischen Haushalte.
Nachdem der Bund die Erstattung der Kosten der Unterkunft bei Sozialleistungsempfängern im vergangenen Jahr deutlich erhöht und der Kreis auf Initiative der CDU an die Städte und Gemeinden weitergegeben hat, steht – vorbehaltlich der Entscheidung im Kreistag – eine Entlastung für alle Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis von ca. 25 Mio € im Verhältnis zur ursprünglichen Planung in Aussicht.
„Dies bedeutet für Menden eine Entlastung in Höhe von ungefähr 2,9 Mio. €“, so der Kreistagsabgeordnete Peter Maywald aus Menden. „Auch wenn der Haushalt im Zeichen der Pandemie steht, so glauben wir, dass er die Weichen für eine positive Weiterentwicklung unserer Heimat, den Märkischen Kreis, stellt“, so die Kreistagsabgeordnete Leonie Geiß. Ein besonderer Dank der Christdemokraten gilt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreisverwaltung, die mit großem Engagement an der Bewältigung dieser Krise beteiligt sind.
Corona ist jedoch nicht nur eine Belastung für die Kreisverwaltung, sondern auch für den heimischen Wirtschaftsstandort. Gemeinsam mit dem Landrat Marco Voge setzt die CDU-Fraktion auf einen engen Austausch mit den heimischen Unternehmen und hat deswegen vorgeschlagen, den Kontakt mit den Betrieben und Wirtschaftsverbänden zu suchen, um gemeinsam Lösungen zur Bewältigung der Krise zu finden. Der Landrat wird hierfür ein geeignetes Format entwickeln.
Als besonderen Gast konnte die Fraktion den Kämmerer des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL), Herrn Dr. Georg Lunemann, begrüßen. Die LWL-Umlage gehört zu den größten Ausgabepositionen im Kreishaushalt. Dr. Lunemann stellte den Fraktionsmitgliedern die Aufgaben des LWL sowie die Arbeit im Märkischen Kreis dar.
Neben den finanziellen Rahmenbedingungen des Kreishaushalts beschäftigte sich die Fraktion auch mit der Neuaufstellung des Regionalplans, welcher deutliche Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden im Kreis haben wird, wie der Vorsitzende der CDU-Regionalratsfraktion Guido Niermann in einem Vortrag klarstellte. „Damit hier bei uns in Menden auch künftig Leben und Arbeiten möglich sein wird, müssen wir uns intensiv in den Aufstellungsprozess einbringen. Denn der Regionalplan hat Wirkung für Jahrzehnte“, so Kreistagsabgeordneter Hubertus Schulte-Filthaut abschließend.
